Die Krux mit dem Arbeitsunfähigkeits-Zeugnis

Wann ist eine PatientIn eigentlich arbeitsunfähig? Und zu wieviel Prozent? Wie lange? Vor solchen Fragen steht eine ÄrztIn, wenn sie einer PatientIn ein Arbeitsunfähigkeits-Zeugnis ausstellen muss. Was auf den ersten Blick recht einfach scheint, ist aber oft eine recht verzwickte Sache. Denn als ÄrztIn gerät man unweigerlich in ein Dilemma zwischen der rein ärztlichen Tätigkeit, den Bedürfnissen der PatientIn, den Erwartungen des Arbeitgebers und den Versicherungen. Die PatientIn möchte Zeit haben zum richtig gesund Werden, die Arbeitgeber möchten ihre MitarbeiterIn rasch wieder zurück und trauen Zeugnissen zunehmend weniger und die Versicherungen möchten tiefe Kosten.

In einem interessanten Online-Artikel der Schweizerischen Ärztezeitung zum Thema heisst es dazu: «Als Konsequenz davon müssen sich Ärzte vermehrt für die Qualität ihrer Zeugnisse verantworten, sei es gegenüber Vertrauensärzten, als Zeugen in einem arbeitsrechtlichen Zivilprozess oder gar als Angeschuldigte in einem Straf­verfahren. Insbesondere ärztliche Zeugnisse von nur geringer inhaltlicher Aussagekraft (z.B. Arbeitsunfähigkeit von 100% bis auf weiteres) werden kritisch hinterfragt.»

Neben den rein juristischen Fragen sind solche Zeugnisse aber auch immer mit Aspekten des Arbeitsplatzerhaltes oder einer späteren Rente verbunden. Eine Rückkehr an den bisherigen Arbeitsplatz sei – so schreibt die Ärztezeitung – sei bereits nach drei Monaten Arbeitsunfähigkeit schwierig und nach einem Jahr schafften es nur wenige.

Verwirrlich sind aber oft auch die Formulierungen. Was genau bedeutet eine 50-prozentige Arbeitsunfähigkeit? Eine Reduktion der Arbeitszeit auf 50 Prozent und eine Arbeitsleistung von 100 Prozent oder umgekehrt? Beziehen sich die 50 Prozent auf ein Vollpensum oder die bisherige Arbeitszeit? Heisst das Arbeit an 5 Halbtagen oder an 2.5 Tagen in der Woche?

Aber auch in ärztlicher Hinsicht stellen sich viele Fragen, wenn es darum geht, die Arbeitsfähigkeit einer PatientIn zu beurteilen. Eine ÄrztIn muss dabei nämlich sowohl der Gesundheit der als auch dem Arbeitsplatz Ihrer PatientIn Sorge tragen und eine Wiedereingliederung möglichst einfach machen. Die Ärztezeitung empfiehlt dabei, nicht auf die Arbeits-Un-Fähigkeit, sondern auf die Arbeitsfähigkeit zu fokussieren. Wörtlich heisst es dort: «Das heisst, wir stellen uns die Fragen ‹Was geht noch in Bezug auf die Arbeitsleistung in Prozent bezogen auf die bisherige Leistung?› und ‹Was geht noch in Bezug auf die Arbeitszeit in Prozent bezogen auf den effektiven Beschäftigungsgrad?›. Durch Multiplikation von Arbeitszeit in Prozent mit Arbeitsleistung in Prozent erhalten wir schliesslich die Arbeitsfähigkeit, und durch Subtraktion der Arbeitsfähigkeit von 100% die Arbeitsunfähigkeit. Die Arbeitsunfähigkeit stellt quasi ein Nebenprodukt der Arbeitsfähigkeit dar, leitet sich also aus der Arbeitsfähigkeit ab.»

Die folgende Grafik zeigt, wie die effektive Arbeitsunfähigkeit hergeleitet wird (Quelle: Schweizerische Ärztezeitung, Grafik: KD Dr. med. Markus Baumgartner):

Die Autoren Markus Baumgartner und Roger Rudolph stellen fest, dass – trotz der grossen Bedeutung ärztlicher Zeugnisse – es kaum gesetzliche Regelungen dazu gibt. Weder das Obligationenrecht noch das Arbeitsgesetzt enthält rechtliche Grundlagen und es fehlt an juristischen Vorgaben zu Form und Inhalt. Die Ärztin bewegt sich aber beim Ausstellen eines Zeugnisses trotzdem nicht in einem rechtsfreien Raum, denn es gelten die allgemeinen rechtlichen Regeln, namentlich des Zivil- und Strafrechtes: «Gegenüber dem Patienten steht der Arzt in einem vertraglichen Auftragsverhältnis (Art. 394ff. OR). Der Patient hat als Auftraggeber Anspruch darauf, dass der Arzt ihm eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, wenn eine solche ausgewiesen ist. Umgekehrt muss und darf der Arzt keine Krankheit bestätigen, die in Tat und Wahrheit gar nicht besteht. Dies schon deshalb nicht, weil bei Ausstellen eines falschen ärztlichen Zeugnisses nach Artikel 318 des Strafgesetzbuchs (StGB) Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe droht. Die Bestimmung ist durchaus ernst zu nehmen, vor allem auch deshalb, weil nicht nur vorsätzliches, sondern auch fahrlässiges Handeln unter Strafe gestellt ist. In einem weiteren Sinn ist bei der Erstellung von ärztlichen Zeugnissen auch die Verletzung des Berufsgeheimnisses (Art. 321 StGB) zu nennen. (…..) Für den Arzt heikler ist die nach­gelagerte Phase, etwa wenn ein Arbeitgeber beim Arzt telefonisch nachfragt und weitere Auskünfte erhalten möchte, z.B. zur Diagnose oder zur Glaubwürdigkeit der Patientenschilderung. (..) Jeder Auskunft muss die Entbindung vom Berufsgeheimnis durch den Patienten vorausgehen.»

Gemäss den Autoren wäre es aber für die PatientInnen bzw. ArbeitnehmerInnen, den Arbeitgeber, den Versicherer und letztlich auch die ÄrztIn von Vorteil wenn das Arztzeugnis zumindest die folgenden Angaben enthält:

  • die Dauer der Arbeitsunfähigkeit; bei einer möglicherweise längeren Arbeitsunfähigkeit sollte die Dauer zuerst kurz gewählt und regelmässig erneut überprüft werden. Der Zeitpunkt für eine Neubeurteilung sollte aufgeführt werden.
  • Präzise Angaben zum Pensum, bzw. zum Grad der Arbeitsunfähigkeit, am besten unter Angabe und auf der Basis des effektiven Beschäftigungsgrades
  • Bei Teilarbeitsfähigkeit sollten Arbeitszeit (Präsenz) und Arbeitsleistung (Belastbarkeit) separat festgehalten werden, unter Angabe von Arbeiten, die verrichtet, bzw. nicht verrichtet werden dürfen
  • Arbeitszeugnisse immer für die Zukunft ausstellen. Rückwirkende Arztzeugnisse sollte eine Woche nicht überschreiten. Eine Rückdatierung ist nicht erlaubt und könnte als Urkundenfälschung gelten.
  • Bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit (Konflikte am Arbeitsplatz, Mobbing, etc.) sollten alternative Arbeitsmöglichkeiten erwähnt werden: z.B. «100% arbeitsunfähig im derzeitigen Job, jedoch voll einsetzbar in einer vergleichbaren Position in einem anderen Umfeld»
  • ÄrztInnen sollten auf eine sorgfältige Führung der PatientInnen-Akte achten, falls es wegen des Zeugnisses zu Konflikten kommen sollte.
  • Arbeitsunfähigkeitszeugnisse sollten nur nach vorgängiger persönlicher Untersuchung ausgestellt werden.
  • Sie sollten dem Arbeitgeber von der PatientIn überbracht werden, da so sichergestellt werden kann, dass ihre Einwilligung dazu vorliegt.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie auch unter diesem Link, in diesem Beobachter-Beitrag und im Atupri-Blog.

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